Transnational agierende Konzerne, deren Lobbyverbände und Denkfabriken träumen seit geraumer Zeit von einem globalen Markt ohne Schranken. Lobbyorganisationen und Politik verbünden sich im Freihandelsfieber, um die Führungsrolle in der Weltwirtschaft zu halten und auszubauen.
[...]
Gegenstand der Verhandlungen ist nicht nur die Beseitigung von (ohnehin nicht sehr hohen) Zöllen, sondern vor allem das Schleifen sogenannter „nicht-tarifärer Handelshemmnisse“ [PDF - 8.4 MB], hierunter fallen solche Hemmnisse, die mit Hilfe von Vorschriften außerhalb des Außenhandelsrechts bestehen und ausländischen Anbietern den Marktzugang zu erschweren. Beispielsweise
- technische Normen, Standards, Umweltklauseln, Verbraucherschutzbestimmungen
- Kennzeichnungspflichten
- Einfuhrmindestpreise, Ein- und Ausfuhrsteuern
- Kontrollen über ausländische Investoren
- gezielte Geldmarktkontrolle
- nicht öffentliche Vergaberechte
- Antidumpingregelungen.
Quelle: Das Freihandelsabkommen TTIP – eine Neuauflage des „vergoldeten Zeitalters“
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